1. Diese ?Allgemeinen Geschäftsbedingungen?, nachstehend "AGB", sind in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung für alle schriftlichen, elektronischen (Internet, Fax) und fernmündlichen Bestellungen von Waren verbindlich und werden mit jeder Bestellung vom Besteller anerkannt. Sie gelten ferner für alle gegenwärtigen und zukünftigen Lieferungen des Anbieters im Zusammenhang mit seinem Online-Angebot.
2. Den AGB allenfalls entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen des Bestellers gelten nur bei schriftlicher Anerkennung durch den Anbieter.
3. Das Vertragsverhältnis zwischen Anbieter und dem Besteller kommt durch die Bestellung und die an den Besteller per E-mail oder Fax zu übersendende Auftragsbestätigung zustande. Der Anbieter kann den Auftrag des Bestellers auch durch Zusendung der Ware an den Besteller annehmen.
4. Alle Angebote des Anbieters sind im Bezug auf Preis (bis zur Annahme der Bestellung), Liefermöglichkeit und Lieferfrist freibleibend und unverbindlich. Abweichungen vom Angebot behält sich der Anbieter auch nach der Annahme des Angebots des Bestellers vor, soweit diese technisch bedingt oder geringfügig sind. Die in Prospekten und sonstigen Unterlagen genannten Eigenschaften gelten als nicht zugesichert. Der Anbieter behält sich vor, die bestellten Waren nur in haushaltsüblichen Mengen zu versenden und zutreffendenfalls den Besteller hiervon per Mail oder Fax bzw. fernmündlich zu verständigen.
5. Der Kunde bzw. Besteller nimmt zustimmend zur Kenntnis, dass vor allem die Software des Online-Angebots urheberrechtlich geschützt ist. Für den Fall, dass ein Gericht verneint, dass ein gesetzlicher Urheberrechtsschutz für die Software usw. besteht, wird vereinbart, dass über die in diesem Vertrag enthaltenen Beschränkungen hinaus für die Software usw. ein vertraglicher, dem gesetzlichen Urheberrecht entsprechender Schutz besteht.
6. Die Lieferung erfolgt mit der Post. Die Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre ab Eingang der Ware beim Besteller. Offensichtliche Mängel sind unverzüglich, spätestens innerhalb von sieben Werktagen, wobei der Samstag nicht als Werktag zählt, ab dem Tag des Eingangs der Ware beim Besteller dem Anbieter nachweislich und schriftlich bekannt zu geben. Im Gewährleistungsfall ist der Anbieter zur Beseitigung des Mangels, Ersatzlieferung oder Zurückzahlung des Kaufpreises berechtigt. Im Fall der Erfolglosigkeit einer versuchten Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung kann der Besteller vom Vertrag zurücktreten.
7. Wenn der Anbieter und der Besteller nicht anderes vereinbart haben, werden Bestellungen innerhalb von dreißig Tagen ausgeführt, sofern das Vertragsverhältnis zustande gekommen ist. Die Ablehnung einer Bestellung oder die Unmöglichkeit der Leistungserbringung wird dem Besteller unverzüglich mitgeteilt werden. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise ein Liefertermin verbindlich zugesagt wurde. Wenn der allfällig zugesagte Liefertermin (z.B. aus technischen Gründen) nicht eingehalten werden kann, wird der Besteller per Mail oder Fax bzw. fernmündlich hiervon und über den in Aussicht genommenen Liefertermin verständigt werden. Die Lieferung erfolgt an die vom Besteller bekannt gegebene Adresse, allenfalls in Form von Teillieferungen, falls diese dem Besteller zumutbar sind.
8. Bei Bestellungen, für die dem Anbieter kein Entgelt zu entrichten ist und die sowohl einen Zustellort im Inland als auch ein Gewicht von höchstens zwei Kilogramm aufweisen, fallen keine Versandkosten für den Besteller an; hingegen hat bei Bestellungen, die ein höheres Gewicht bzw. einen Zustellort im Ausland aufweisen und/oder für die dem Anbieter Versandspesen zu entrichten sind, der Besteller die Portokosten laut gültigem österreichischen Posttarif zu tragen. Bei Bestellungen gegen Entgelt sind die Versandspesen, sofern im Rahmen der Beschreibung der Ware nichts anderes angegeben ist, mit der Bezahlung des Warenpreises abgegolten, weil der Anbieter die Kosten des Versands trägt. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung.
9. Die Zahlung des Rechnungsbetrages ist für den Anbieter spesenfrei binnen einundzwanzig Kalendertagen ab dem Rechnungsdatum mit dem der Lieferung beiliegenden Zahlschein auf das darin angegebene Bankkonto des Anbieters zu entrichten.
10. Entspricht die vom Anbieter gelieferte Ware nicht den Vorstellungen des Bestellers, der Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes (in der geltenden Fassung) ist, so kann sie innerhalb von sieben Werktagen, wobei der Samstag nicht als Werktag zählt, ab dem Tag ihres Eingangs beim Besteller ohne Angabe von Gründen ? unbenutzt, einwandfrei und original verpackt ? dem Anbieter zurück gesandt werden. Die Versandkosten für die Rücksendung trägt der Besteller. Vom Rücktrittsrecht sind vom Besteller gewünschte Sonderanfertigungen, entsiegelte Videofilme und CDs, Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierte ausgeschlossen.
11. Bei Zahlungsverzug des Bestellers werden diesem für jede Mahnung bis zu EUR 30,-- Mahnspesen verrechnet; in weiterer Folge wird ein Inkassoinstitut mit der Forderungseinziehung anfallender Kosten (laut Verordnung über Höchstsätze für Inkassoinstitute, BGBl Nr. 141/1996) zu Lasten des schuldhaft in Zahlungsverzug geratenen Bestellers durch den Anbieter beauftragt werden. Adressänderungen müssen vom Besteller unverzüglich dem Anbieter bekannt gegeben werden; diesbezügliche Erhebungsspesen des Anbieters bzw. des Inkassoinstituts hat der Besteller zu tragen.
12. Alle vom Anbieter dem Besteller gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung durch den Besteller im Eigentum des Anbieters, sodass der Besteller erst nach ihrer vollständigen Bezahlung über sie verfügen darf.
13. Der Anbieter ist berechtigt, das Vertragsverhältnis ohne Einhaltung einer Frist mit sofortiger Wirkung zu kündigen, wenn der Besteller hinsichtlich des Online-Angebots des Anbieters das Ergebnis einer automationsunterstützten Datenverarbeitung durch Gestaltung des Programms, Eingabe, Veränderung, Löschung oder Unterdrückung von Daten oder sonst Einwirkung auf den Ablauf des Verarbeitungsvorgangs derart beeinflusst, dass er dadurch dem Anbieter schadenersatzpflichtig wird, wobei ein Versuch den Anbieter ebenfalls zur sofortigen Kündigung berechtigt, wenn der Besteller seine vertraglichen Verpflichtungen verletzt, wenn gegen den Besteller ein Konkurs- oder Ausgleichsverfahren eröffnet oder mangels Masse abgewiesen wurde oder wenn sich der Besteller in Zahlungsverzug befindet und trotz Setzung einer Nachfrist von vierzehn Tagen seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommt. Die vertraglichen Verpflichtungen des Bestellers bleiben unberührt. Die Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Schadens bleibt davon unberührt.
14. Die jeweils gültigen Entgelte für die Nutzung des Online-Angebots sind in den jeweils gültigen Preislisten festgelegt. Ausnahmen davon sind den jeweils gültigen Preislisten zu entnehmen. Der Anbieter ist zu Preisänderungen und/oder Änderungen der Zahlungsbedingungen berechtigt.
15. Der Anbieter behält sich die Geltendmachung eines allfällig ihm erwachsenden Verzugsschadens vor. Für den Fall seines Verzuges verpflichtet sich der Besteller, dem Anbieter allfällig entstehende Mahn- und/oder Inkassospesen und/oder aus seinem Verzug erwachsende Schäden zu ersetzen.
16. Der Betrieb des Online-Angebots erfolgt ohne Zusicherung der jederzeitigen Verfügbarkeit. Der Anbieter ist jedoch bestrebt, den Online-Dienst durchgehend, mit Ausnahme der üblichen Wartungszeiten, anzubieten. Haftungen aus systembedingten Ausfall- und/oder Wartungszeiten werden ausgeschlossen.
17. Zur Wahrung des Qualitätsstandards oder im Hinblick auf technische oder wirtschaftliche Entwicklungen ist der Anbieter berechtigt, das Online-Angebot jederzeit auszuweiten oder einzuschränken.
18. Schadenersatzansprüche gegen den Anbieter sind ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln verursacht wurde. Im Übrigen wird jegliche Haftung oder Gewährleistung im Zusammenhang mit der Nutzung, Benutzbarkeit oder Nichtbenutzbarkeit des Online-Angebots und/oder der technischen Ausstattung des Online-Angebots und/oder der Richtigkeit, einschließlich enthaltener Fristen, Vollständigkeit, Gesetz.
Stand: 1. Oktober 2010